Dokumentation Montagsthemen März 2012

Dokumentation MÄRZ 2012

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Montag 05. März 2012 -19:00
Bernburger Montagsforum im MAXIMVS, Saalplatz 3, 06406 Bernburg
Krankenhausskandal im Salzlandkreis?
Wir versuchen etwas Licht in die Diskussion zu bekommen und haben Referenten aus allen Bereichen angefragt.

Teilnehmer Podiumsdiskussion am 5.3.2012 zum Verkauf der Salzlandkliniken

Podiumsgäste:
Herr Thomas Michling, Geschäftsführer der Salzlandkliniken
Dr.med. Erik Czihal, Ärztlicher Direktor des Klinikums Aschersleben-Staßfurt
Moderation:
Dipl.Med. Norbert Jahn, Aschersleben
Mitglieder des Kreistages:
Sabine Dirlich (Fraktionsvorsitzende Die Linke)
Hanni Musche (Bündnis 90/Die Grünen)

Die Ausgangsfragen waren:
Gibt es einen Skandal oder handelt es sich nur um notwendige Konzentrationsprozesse zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit unserer Krankenhausversorgung im Landkreis?
Wo liegen die eigentlichen Probleme? Welche Alternativen hätte es zum Verkauf der Kliniken gegeben?
Gibt es Interessengruppen im Hintergrund oder handelt es sich um einen transparenten Wettbewerb von Firmengruppen?

In der zweiten Runde wurde dann zu dem aktuellen Stand der Vergabe diskutiert:
Wieweit ist die Prüfung der Angebote?

Ergebnisse:
Es war ein Erfolg, dass die Zusammenhänge einmal auch öffentlich erörtert wurden.
Für die Teilnehmer an diesem Montagsforum ist aber auch deutlich geworden, wie wenig die verantwortlichen Abgeordneten und der Geschäftsführer zu einem derart umfangreichen Verkauf von öffentlichen Einrichtungen öffentlich berichten können.
Sowohl im Bernburger Lokalteil der Mitteldeutschen Zeitung, als auch in der Bernburger Ausgabe des Super Sonntag (auf Seite 3) wurde hierzu berichtet.

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Montag 12. März 2012
Bernburger Montagsforum zu Besuch beim „Geldkongress in Köthen“
MACHT GELD SINN – Zusammenkunft
Siehe Gesamtprogramm: www.machtgeldsinn.de

Sehr grosse Ressonanz auf den Kongress von Global Change Now (s. Hinweise bei Presse)

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Montag, 19.März 2012 – 19:00
Ort: Bernburger Montagsforum im MAXIMVS, Saalplatz 3, 06406 Bernburg
Neonazis und rechte Gewalt in Sachsen-Anhalt
Einführung Sebastian Striegel, Innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt

Impulsreferat von Sebastian Striegel

Diskussion: Sind wir auf dem rechten Auge blind?
Sebastian Striegel, MdL
Eckehard Peters. Leiter Polizeirevier Salzlandkreis
Torsten Hahnel, Verein Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e.V.
Moderation: Dr. Roland Wiermann, Bernburg -> http://www.salzlandkreis.de/Salzlandkreis/Aktuelles/Buendnis-fuer-Demokratie/main.htm

Die Diskussion folgte diesen beiden Ausgangsfragen:
(1) Wie viel „Rechte Gewalt“ und wie viel „Linke Gewalt“ gibt es in Sachsen-Anhalt und Bernburg?
Um welche Art von politischen motivierten Gewaltäußerungen handelt es sich dabei?
Wie unterscheiden sich die Formen in den extremen politischen Lagern?
Wird über beide Formen der politischen Gewalt ausführlich genug in der Öffentlichkeit informiert?

und
(2) Wie erfolgreich sind die Präventionsprogramme gegen Gewalt und Rassendiskriminierungen in den Schulen und Jugendgruppen in Sachsen-Anhalt?
Welche Argumente bringen Politiker gegen solche Programme ein?
Wie können solche Programme verbessert werden?

Als Zusammenfassung der Diskussion zu diesen beiden Ausgangsfragen könnte man formulieren:
Herr Dr. Wiermann hat den konstruktiven Dialog zwischen Herrn Peters, Herrn Striegel und Herrn Hahnel und den etwa zwanzig Gästen sehr gut moderiert. Alle Teilnehmer haben das Bernburger Bündnis für Demokratie und Toleranz als den exemplarischen Weg für die notwendige verstärkte Förderung der Zivil Courage angesprochen!

In unserer sachsen-anhaltischen Gesellschaft gibt es hohe Zustimmung für nationalistisches, rassistisches, antisemitisches und allgemein menschenfeindliches Gedankengut. Diese könnten langfristig nur über Bildung zu einem in jeder Gesellschaft verträglichen Umfang reduziert werden. Das deutlich zu geringe Angebot in der freien Jugendarbeit ist hier aber kontraproduktiv.

Die Gefahren von neonazistischer Seite sind in keiner Weise mit dem knappen Scheitern der NPD bei der Wahl zum Landtag von Sachsen-Anhalt im März 2010 gebannt. Aktuelle Aktivitäten in und um Bernburg sind bekannt und fordern heraus.

Das Gewaltpotential von Neonazis ist Teil von deren Ideologie und hat viele, oft auch unterschwellige Facetten, die nicht bekannt werden und in vielen Fällen auch nicht angezeigt werden, auch aus der Furcht vor Repressalien.
Herr Striegel hat die Defizite der derzeitigen statistischen Erfassung von politischen Taten erläutert und fordert auf der Grundlage der Arbeit aus der Opferberatung und auch der Auswertung anderer Quellen das Innenministerium hier kontinuierlich um Korrekturen.
Politische Gewalttaten von der linken Seite sind in Bernburg und im Salzlandkreis in den vergangenen Jahren nicht bekannt.

Die weitere Ausgangsfrage (3): „Wo sind die Grenzen eines wirksamen bürgerlichen Protests? Die Blockaden der „Autonomen“ verhindern den Erfolg der zahlreichen nationalsozialistischen Demonstrationen. Der Erfolg wird in der Gesellschaft in der Regel positiv gewertet, die Akteure laufen aber die Gefahr kriminalisiert zu werden?“, konnte aus zeitlichen Gründen nicht mehr diskutiert werden.

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Montag 26. März 2012 -19:00
Bernburger Montagsforum im MAXIMVS, Saalplatz 2
Bernburger Persönlichkeiten im Gespräch – Karin Brandt (Ortsbürgermeisterin Aderstedt)
Bernburger Persönlichkeiten erzählen ihre Bernburger Geschichten und diskutieren Ihre Visionen für die Zukunft von Bernburg mit den Gästen.


1 Antwort auf „Dokumentation Montagsthemen März 2012“


  1. 1 Torsten dirlich | Pmakit Pingback am 24. August 2012 um 23:59 Uhr
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